1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der IT Innovators UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.1 Die Präsentation der Dienstleistungen und Produkte auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Dienstleistungen oder Produkte gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab.
2.3 Der Anbieter kann dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen. Erst mit dieser Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.
3.1 Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen und liefert IT-Produkte gemäß den im Vertrag vereinbarten Spezifikationen.
3.2 Änderungen und Ergänzungen der Leistungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
4.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
4.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
4.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und weitere Lieferungen oder Leistungen bis zur Begleichung der offenen Rechnungen auszusetzen.
5.1 Die vom Anbieter angegebenen Liefer- und Leistungszeiten sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich vereinbart.
5.2 Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund von Umständen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Streik), verlängert sich die Leistungszeit angemessen.
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und ihn bei der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen nach besten Kräften zu unterstützen.
6.2 Unterlässt der Kunde die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten und entsteht dem Anbieter dadurch ein Schaden, ist der Kunde zum Ersatz dieses Schadens verpflichtet.
7.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Spezifikationen entsprechen.
7.2 Im Falle von Mängeln hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
7.3 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
7.4 Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Ansprüchen aus Produkthaftung.
8.1 Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und der Datenschutzerklärung des Anbieters.
8.2 Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu, soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist.
9.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich für die Zwecke des jeweiligen Vertrages zu verwenden.
9.2 Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
10.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Diese AGB wurden zuletzt am 18.11.2024 aktualisiert.
